Anne Spiegel war kurz nach der Flutkatastrophe im Ahrtal in einen mehrwöchigen Urlaub gefahren. Ein Regierungssprecher bestätigte dem SWR einen entsprechenden Bericht der “Bild am Sonntag”. Spiegel habe zehn Tage nach der Flut mit ihrer Familie einen vierwöchigen Urlaub in Frankreich angetreten, sagte ein Regierungssprecher in Mainz dem SWR. Die Ministerin sei stets erreichbar gewesen und habe an den Kabinettssitzungen per Telefon oder Video teilgenommen, so der Sprecher. Einmal habe sie den Urlaub für einen Termin im Ahrtal unterbrochen. Anfang August besuchte sie eine Kläranlage in Dümpelfeld (Kreis Ahrweiler). Ihre übrigen Amtsgeschäfte habe sie an ihre Staatsekretäre delegiert, so der Sprecher weiter. Eine Reaktion Spiegels liegt derzeit nicht vor.
Freie Wähler fordern erneut Rücktritt Spiegels
Stephan Wefelscheid, Obmann der Freie Wähler-Fraktion im Untersuchungs-Ausschuss “Flutkatastrophe” wirft Spiegel “Flucht vor der Verantwortung” vor und fordert erneut Spiegels Rücktritt. In einer Mitteilung schrieb er: “Was soll noch alles herauskommen, damit Anne Spiegel endlich die Verantwortung übernimmt, die sie in der verheerenden Flutnacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 und deren Folge nicht übernommen hatte?”. Neben Spiegel müsse auch gleich Umwelt-Staatssekretär Erwin Manz (Grüne) seinen Hut nehmen, fordert Wefelscheid. Spätestens nach den Aussagen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), Innenminister Roger Lewentz (SPD) und dessen Staatssekretärs Randolf Stich (SPD) am späten Freitagabend vor dem Untersuchungsausschuss sei auch Manz nicht mehr zu halten, so der Parlamentarische Geschäftsführer der Freien Wähler.
Weitere Vorwürfe gegen Spiegel
Spiegel steht außerdem wegen SMS aus der Flutnacht in der Kritik. Ihr wird vorgeworfen, am Tag nach der Flutkatastrophe nur auf ihr politisches Ansehen bedacht gewesen zu sein. Das wies sie als Zeugin im Untersuchungsausschuss zur Flut im rheinland-pfälzischen Landtag Mitte März zurück. “Es ist absolut falsch und ich weise entschieden zurück, dass ich irgendwann eine andere Priorität hatte”, sagte die Grünen-Politikerin. Die SMS seien nur zwei von Tausenden Nachrichten an dem Tag gewesen, sagte sie im März. Der CDU-Fraktionschef im Landtag in Mainz, Christian Baldauf, forderte Spiegel deshalb bereits zum Rücktritt auf.
