„Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht“, sagte der Spiegel. Zuvor gab es heftige Kritik an ihrem Umgang mit der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz im Sommer 2021. Spiegel war damals Umweltminister. Am Wochenende wurde bekannt, dass Spiegel zehn Tage nach der Flutkatastrophe vier Wochen im Urlaub war. Spiegel begründete dies in einem persönlichen Statement mit ihrer damaligen schwierigen familiären Situation.

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“Das hat die Familie über die Grenzen gebracht”

Spiegels Ehemann erlitt 2019 einen Schlaganfall und muss seitdem Stress meiden. Auch bei ihren vier Kindern hat die Corona-Pandemie ihre Spuren hinterlassen. Gleichzeitig wurde der Spiegel dort Spitzenkandidat der Grünen im Wahlkampf 2021. Das sei ein Fehler gewesen, sagte der Spiegel hinterher. “Wir sind als Familie über die Grenze gegangen.” Die Familie brauchte im Sommer 2021 Urlaub. RLP Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat das Vorgehen der ehemaligen rheinland-pfälzischen Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne) bei der Flutkatastrophe verteidigt. Während ihres Urlaubs wurde sie von Staatssekretären vertreten. Die Opposition in Rheinland-Pfalz dagegen pocht weiterhin auf Spiegels Rücktritt als Bundesfamilienministerin. mehr…

Bundeskanzler Scholz respektiert die Entscheidung von Anne Spiegel

Bundeskanzler Olaf Solz (SPD) nahm die Rücktrittsentscheidung des Spiegel mit großem Respekt zur Kenntnis. Eine Regierungssprecherin erklärte, die Kanzlerin habe im Kabinett eng und vertrauensvoll mit dem Spiegel zusammengearbeitet. “Ich wünsche ihr nach dieser schwierigen Zeit alles Gute für die Zukunft.” Auch die gestrige Äußerung des Spiegel hat die Bundeskanzlerin berührt und berührt.

Die Grünen halten den Rücktritt des Spiegel für richtig

Der 41-Jährige tritt rund vier Monate nach seiner Vereidigung durch die Bundesregierung zurück. Die Grünen wiesen darauf hin, dass der Rücktritt von Anne Spiegel richtig war. Über ihre Nachfolge müsse schnell entschieden werden, forderten die Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nuripur bei einer Klausurtagung in Husum. Nuripur sagte, der Spiegel habe gute Arbeit geleistet und übernehme nun die Verantwortung. Die Grünen in Rheinland-Pfalz bedauerten den Rücktritt. Die Präsidenten Natalie Cramme-Hill und Paul Bunjes erklärten, der Spiegel habe in den vergangenen 12 Jahren in Rheinland-Pfalz hervorragende politische Arbeit geleistet. „Die Erfolge der Grünen in den vergangenen Jahren, wie die riesigen klimapolitischen Ziele im aktuellen Koalitionsvertrag, sind zumindest darauf zurückzuführen.“
Rheinland-pfälzische Familienministerin Katharina Binz (Grüne) und Klimaschutzministerin Katrin Eder (Grüne) haben ihr tiefes Bedauern über den Rücktritt ihrer Vorgängerin, Bundesministerin der Familie Spiegel, zum Ausdruck gebracht. „Der Schritt, den Anne Spiegel heute gegangen ist, verdient Respekt“, sagte Binz. Eder sagte: “Anne Spiegel hat in ihrer kurzen Amtszeit als Umweltministerin den Weg für eine dialogorientierte Wohnkultur geebnet.”

Baldauf: Der Rücktritt war notwendig

Der Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion, Christian Baldauf, nannte den Rücktritt notwendig: „Jeder zusätzliche Tag an der Macht würde der politischen Kultur schaden“, sagte Baldauf. Spiegels Entschuldigung kam zu spät. Ihr Auftritt am Sonntag machte einmal mehr deutlich, wie überfordert der Spiegel im Kabinett und mit den entsprechenden Aufgaben ist. Die Freien Wähler und die AfD bezeichneten den Rücktritt des Spiegel als „überfällig“. „Auch nach diesem Schritt von Anne Spiegel bleibt unsere Forderung bestehen, dass der stellvertretende rheinland-pfälzische Umweltminister Erwin Manz zurücktritt“, erklärte der freiberufliche Parlamentarische Staatssekretär Stephan Wefelscheid. Ministerpräsident Dreyer ist nun aufgefordert, hier zu handeln. In der Flutnacht im Juli 2021 hat Manz Dreyer und Innenminister Lewentz nicht die nötigen Informationen gegeben. Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Michael Fries, warf dem Spiegel vor, das Vertrauen der Öffentlichkeit in Politik und Staat massiv zu erschüttern, indem er sich hartnäckig weigere, “die Verantwortung für nachgewiesenes Fehlverhalten zu übernehmen”. Rheinland-Pfalz Ex-Umweltministerin Spiegel hat Vorwürfe zurückgewiesen, sie habe sich nach den Überschwemmungen vor allem Sorgen um ihr Image gemacht. Im Unterausschuss des Landtags sagte er, im Mittelpunkt stehe die Hilfe für die Opfer. Rücktrittsforderungen kommen derweil von der Union und den Freien Wählern. mehr…

Oppositionspolitiker hatten auf die Entlassung des Spiegel gedrängt

Politiker verschiedener Oppositionsparteien auf Bundes- und Landesebene forderten in den vergangenen Tagen den Rücktritt des Spiegels oder eine Kündigung durch die Bundesfamilienministerin. „Für Frau Spiegel waren die Feiertage und ihr eigenes Image wichtiger als das Schicksal der Menschen in Ahr“, kritisierte CDU-Chef Friedrich Merz und forderte Scholz zum Handeln auf. Auch der Druck von rheinland-pfälzischer CDU, Freien Wählern und der AfD nahm gegen Ende zu.
Die drei Oppositionsfraktionen hatten den Spiegel bereits nach Abgabe einer Stellungnahme zur Untersuchung des Landtags zur März-Katastrophe zum Rücktritt aufgefordert. Damals war noch kein Feiertag. Der Spiegel wurde kritisiert, weil er sich in einer kurzen Nachricht, die er kurz nach der Flutnacht mit seinen Beamten austauschte, Sorgen um sein politisches Image machte.