Anne Spiegel gibt ihren Rücktritt als Bundesfamilienministerin bekannt

Ab: 16:48 Uhr |  Lesezeit: 3 Minuten 

Lang und Nouripour zum Rücktritt von Familienministerin Anne Spiegel Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) ist nach Kritik an ihrem Frankreich-Urlaub nach dem Ahr-Hochwasser zurückgetreten. Kurz nach ihrem Rücktritt äußerten sich die Grünen-Chefs Ricarda Lang und Omid Nuripur. Hier können Sie sich unsere WELT-Podcasts anhören Die Anzeige von eingebetteten Inhalten erfordert Ihre widerrufliche Zustimmung zur Übermittlung und Verarbeitung personenbezogener Daten, da Anbieter von eingebetteten Inhalten als Drittanbieter diese Zustimmung benötigen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem Sie den Schalter auf „on“ stellen, erklären Sie sich damit einverstanden (jederzeit widerrufbar). Dies umfasst auch Ihre Zustimmung zur Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten an Drittländer, einschließlich der Vereinigten Staaten, gemäß Artikel 49 (1) (a) der DSGVO. Hier finden Sie weitere Informationen dazu. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit über den Schalter und Datenschutz unten auf der Seite widerrufen.
Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) ist wegen ihres Urlaubs nach der Flutkatastrophe im Ahrtal unter Druck geraten. Tun Sie dies, “um Schäden aus dem Büro zu vermeiden”. Grünen-Chef Omid Nuripur sagt, er habe der Partei „nicht geschadet“. Bundesfamilienministerin Anne Spiegel hat ihren Rücktritt angekündigt. Der Grünen-Politiker war zuvor nach dem Hochwasser im Ahrtal im Sommer 2021 während einer vierwöchigen Pause stark unter Druck geraten. Er habe sich „auf politischen Druck“ für den Bundesposten entschieden, sagte er am Montag in einer Erklärung Pfarrer verfügbar Familie. Anne Spiegel Quelle: dpa / Annette Riedl Er fügte hinzu: “Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht.” Ihr großer Dank gilt allen, die sie „solidarisch unterstützt“ haben und besonders ihrem Team in der Leitung des Hauses. Abschließend wünsche er den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend „alles Gute und vor allem viel Erfolg bei der Umsetzung solch wichtiger Themen“. Der 41-Jährige tritt rund vier Monate nach seiner Vereidigung durch die Bundesregierung zurück. Der Vorsitzende der Grünen, Omnid Nuripur, sagte am Rande eines geschlossenen Parteitages in Husum: „Der Partei hat es nicht geschadet. In dieser Situation tat er alles, um Schaden vom Amt abzuwenden. Co-Vorsitzende Ricarda Lang fügte hinzu: „Wir haben größten Respekt vor ihrem Mut und ihrer Klarheit.“ Über die Nachfolge wird laut Nuripur noch nicht gesprochen, soll aber in naher Zukunft geklärt werden. Lesen Sie auch Bundeskanzler Olaf Solz (SPD) habe den Rücktritt “mit großem Respekt zur Kenntnis genommen”. Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sagte am Montag, sie habe “im Bundeskabinett eng und vertrauensvoll mit dem Spiegel zusammengearbeitet”. Die Aussage des Grünen-Politikers am Sonntagnachmittag habe “auch persönlich berührt und die Bundeskanzlerin getroffen”. Er wünsche dem Spiegel “nach dieser schwierigen Zeit alles Gute für die Zukunft”, sagte Hoffmann im Namen der Kanzlerin. Auch FDP-Chef Christian Lindner sagte der Rheinischen Post (Dienstagausgabe): „Wir respektieren diesen Schritt.“ Auf die Frage, ob ihr eine Frau ins Kabinett folgen solle, sagte Lindner: „Das hängt alles von den Grünen ab. Es gibt keine Einmischung in ihre Fragen.” Spiegel stand in der Kritik, kurz nach den verheerenden Überschwemmungen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz einen vierwöchigen Urlaub mit ihrer Familie gemacht zu haben. In einer persönlichen Erklärung am Sonntagabend begründete der Spiegel dies mit ihrer damaligen schwierigen familiären Situation.

Der Spiegel nannte private Gründe

Ihr Mann erlitt 2019 einen Schlaganfall und musste seitdem Stress vermeiden. Auch bei ihren vier Kindern hat die Corona-Pandemie ihre Spuren hinterlassen. Gleichzeitig wurde der Spiegel dort Spitzenkandidat der Grünen im Wahlkampf 2021. Das sei ein Fehler gewesen, sagte der Spiegel hinterher. “Es hat uns als Familie über die Grenze gebracht.” Die Familie brauchte im Sommer 2021 Urlaub. Lesen Sie auch Emotionale Pressekonferenz
Am Montagmorgen berichtete „Zeit Online“, dass der Spiegel bei einem Krisentreffen mit dem Vorsitzenden der Grünen in Rheinland-Pfalz ihren Urlaub verschweigt habe, was sie kurz nach der Flutkatastrophe im Ahrtal getan habe. Konkret ging es bei dem Treffen um die Frage, ob ihr Fall mit dem der zurückgetretenen NRW-Ministerin Ursula Heinen-Esser vergleichbar sei. Nach der Ankündigung ihres Mallorca-Urlaubs kurz nach der Flut trat sie von ihrem Posten zurück. Die Einschätzung bei der Krisensitzung lautete, dass die beiden Fälle nicht vergleichbar seien. Zu diesem Schluss kam das Team allerdings, ohne zu wissen, dass auch Spiegel in einen längeren Urlaub fährt. Spiegel verließ die Sitzung vorzeitig. Nur wenige Tage später erfuhr das Gremium von Spiegels Urlaub. Hier finden Sie Inhalte Dritter Die Anzeige von eingebetteten Inhalten erfordert Ihre widerrufliche Zustimmung zur Übermittlung und Verarbeitung personenbezogener Daten, da Anbieter von eingebetteten Inhalten als Drittanbieter diese Zustimmung benötigen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem Sie den Schalter auf „on“ stellen, erklären Sie sich damit einverstanden (jederzeit widerrufbar). Dies umfasst auch Ihre Zustimmung zur Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten an Drittländer, einschließlich der Vereinigten Staaten, gemäß Artikel 49 (1) (a) der DSGVO. Hier finden Sie weitere Informationen dazu. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit über den Schalter und Datenschutz unten auf der Seite widerrufen.