Bei den Vorarlberger Ärztekammerwahlen am vergangenen Samstag wurden offenbar einige Wahlpostkarten nicht zugestellt. Das sorgt nun für Aufregung zwischen Ärzteverein und Post.
Den Vorwurf, er habe fahrlässig gearbeitet, wies die Post kategorisch zurück – die Ärztekammer soll die Antwortschreiben nicht wie vereinbart erhalten haben. Die Kammer bestreitet dies: „Die Ärztekammer hat vor den Wahlen weder eine solche Vereinbarung geschlossen, noch hat sie entsprechende schriftliche Bescheide der Post AG erhalten“, so die Ärztekammer. „Wir bedauern die mangelnde Kenntnis seitens der Österreichischen Post AG und hoffen, dass die Geburt auch in Zukunft wieder reibungslos funktioniert. Der Ärztekammer ist es wichtig, die Öffentlichkeit und die Systempartner über die tatsächliche Beteiligung zu informieren, um falsche Schlüsse aus den Kammerwahlen zu vermeiden”.
Wahlbeteiligung offiziell bei 10%.
Die Wahlbeteiligung bei den Vorarlberger Ärztekammerwahlen am vergangenen Samstag lag bei nur rund zehn Prozent. Die Post hatte nach den Kammerfällen zahlreiche Stimmzettel in Abwesenheit nicht zugestellt – was sich als wahr herausstellte. Den Vorwurf, er habe schlampig gearbeitet, wies die Post jedoch kategorisch zurück. Vielmehr habe die Ärztekammer die Antwortschreiben nicht wie vereinbart erhalten, sagte er. Die Ärztekammer erhielt am Montag 505 Briefwahlunterlagen von der Post. Diese mussten jedoch bis Samstag eingegangen sein, um in das Ergebnis der Wahl der Berufsvertretung einzufließen. „Man kann daraus schließen, dass die Wahlbeteiligung 38,44 Prozent betragen würde, wenn diese Briefwahlen berücksichtigt würden. Damit hätten sie bei den aktuellen Wahlen in etwa das gleiche Wahlrecht ausgeübt wie bei den Wahlen 2017 (39,1 Prozent). )“, sagte die Kammer.
Walla fordert Anpassung der Wahlordnung
Aber es sei natürlich “besorgniserregend, dass durch einen solchen Fehler so viele Wähler nicht berücksichtigt werden können”, sagte Burkhard Walla, der voraussichtlich am 25. April zum neuen Präsidenten der Ärztekammer Vorarlberg ernannt wird. Er forderte eine Änderung und Anpassung der Wahlordnung, um solche Vorkommnisse in Zukunft zu verhindern. „Es muss heute eine Online-Wahl geben“, sagte er der Österreichischen Ärztekammer und dem Sozialministerium.
Die Post will sich mit der Ärztekammer geeinigt haben
Die Post betonte ihrerseits, vor den Wahlen eine Einigung mit der Ärztekammer erzielt zu haben. Einige der Antwortkarten hätten am Schalter abgeholt und dort abgelegt werden sollen. „Diese vereinbarte Abholung durch die Ärztekammer ist nicht erfolgt – obwohl die Ärztekammer mehrfach schriftlich und mit einer Warnkarte im Briefkasten informiert wurde“, sagte Sprecher Markus Leitgeb. Die nicht fristgerecht eingegangenen Stimmzettel hatten keinen Einfluss auf das Wahlergebnis. Da nur eine Gemeinschaftsliste zur Wahl gestellt wurde, ging es vor allem darum, die Interessen der Abgeordneten zu bestätigen. 21 Orden wurden vergeben, 13 an die Neugier von angestellten Ärzten und acht an die Neugier von fest angestellten Ärzten. Fast 40 Prozent aller Bestellungen wurden von Frauen gehalten.
