.
–
20.07.2022 20:38
(Akt. 20.07.2022 20:39)
Mario Draghi hat das Vertrauensvotum gewonnen, aber seine Regierungsmehrheit verloren ©AP Photo/Gregorio Borgia
Italiens Ministerpräsident Mario Draghi hat eine Vertrauensabstimmung im Senat zwar gewonnen, steht aber dennoch vor dem Rücktritt. Wichtige Partner seiner bisherigen Koalition boykottierten das Votum am Mittwoch.
Am Ende eines dramatischen Tages im Senat hat der italienische Premier Mario Draghi zwar eine Vertrauensabstimmung gewonnen, er verlor jedoch seine Regierungsmehrheit.
Fünf Sterne, Lega und Forza Italia boykottierten Vertrauensvotum
Das Vertrauensvotum gewann Draghi mit 95 Ja-Stimmen und 38 Gegenstimmen. Die drei großen Koalitionsparteien Fünf Sterne, Lega und Forza Italia nahmen aber nicht an der Vertrauensabstimmung teil.
Draghi vor Rücktritt – Italien vor Neuwahlen
Damit scheiterten Draghis Pläne, nach einer Regierungskrise vergangene Woche seine Koalition zusammenzuhalten, um bis zum Ende der Legislatur im Frühjahr 2023 im Sattel zu bleiben. Erwartet wird jetzt, dass der seit Februar 2021 amtierende Draghi Präsident Sergio Mattarella aufsucht und seinen Rücktritt einreicht. Mattarella könnte sich einige Tage Zeit nehmen, um über das weitere Prozedere zu entscheiden. Italien steuert jetzt auf Neuwahlen im Herbst zu, ein Unikum im Land, wo bisher stets im Frühjahr gewählt wurde. Als mögliche Wahltermine gelten der 25. September, oder der 2. Oktober.
